In tiefer Trauer um Sascha Wagener
Liebe GenossInnen und FreundInnen,
es gibt Dinge, für die die rechten Worte so unendlich schwierig sind.
Wir trauern um unseren Genossen, Mitstreiter und Freund Sascha Wagener, der heute Morgen im Alter von nur 33 Jahren verstarb. Unsere Gedanken sind in diesen traurigen Stunden auch bei seinen Eltern und seiner Freundin.
Hartz IV ist und bleibt ein asoziales System. Weg damit!
In der Nacht vom 20. zum 21. Februar 2011 haben sich die Hartz IV-Parteien CDU/CSU, SPD und FDP auf eine Reform des Hartz IV-Systems verständigt. Die Grünen ergriffen kurz vor der Einigung die Flucht, wohl um nicht mit in Haftung genommen zu werden und einen Rest soziales Image zu wahren. DIE LINKE war von vornherein unter Bruch der Verfassung von den Verhandlungen ausgeschlossen worden.
Drunter machen wir's nicht!
0. Woher wir kommen
Die Geschichte der LINKEN ist bislang eine Erfolgsgeschichte. Unsere politischen Erfolge haben dabei wie bei keiner anderen Partei mit unseren Wurzeln zu tun, auf die wir uns im Rahmen der Programmdebatte besinnen sollten: Unsere junge Partei entstand 2007 auch deswegen, weil sich enttäuschte SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen aufgrund ihrer Erfahrung mit der SPD in Regierungsverantwortung, aufgrund von Agenda 2010 und dem Krieg in Afghanistan von der SPD abgewandt und die neue Partei WASG gegründet haben. Doch nicht allein die WASG war das Ergebnis dieser Entwicklungen: Hinzu kam eine wachsende Zahl von NichtwählerInnen, die grundsätzlich das Vertrauen in die Parteien der Bundesrepublik verloren hatte. Manche von ihnen haben sich in der vereinigten LINKEN organisiert, weil in diese neue Partei Verständnis für ihre Situation Eingang fand.
Hartz IV-Koalition begeht wieder einmal Verfassungsbruch
In einer inoffiziellen Sitzung von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen haben sich die Hartz IV-Parteien auf eine Erhöhung der Regelsätze für Hartz IV-BezieherInnen verständigt. Einzig die Grünen verließen die Gespräche, als sich ein Ergebnis abzeichnete. Sie wollen wohl nicht in Haftung für das Ergebnis genommen werden, obwohl das Armutssystem Hartz IV von ihnen befürwortet wird. DIE LINKE war von den Verhandlungen ausgeschlossen, die anderen Fraktionen einigten sich also illegal am ohnehin intransparenten Vermittlungsausschuss vorbei.
Interview: Wege zum Kommunismus
Seit ein paar Tagen geistert die K-Frage durch die Medien, die Frage nach dem Kommunismus. Ist das Thema nicht zumindest in Deutschland ein Relikt vergangener Zeiten? Wir haben bei Norbert Müller, Mitglied des BundessprecherInnenrats (ähnlich einem Parteivorstand) der Linksjugend solid gefragt: Wie steht es denn eigentlich um den Kommunismus?